POLSTERUNG ABSCHNITT
Europäisches Patent · EP4027823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4027823
- Anmeldenummer
- EP20780839
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/015 (2006.01)A41D 13/05 (2006.01)A41D 13/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201916569149 12.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/050357 11.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/050842 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAYLOR, Brant Michael
Providence, Rhode Island 02903, US
NEWTON, Michael
Providence, Rhode Island 02903, US
DUPREE, Nicholas H.
Providence, Rhode Island 02903, US
GAUDET, James E.
Providence, Rhode Island 02903, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.