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Europäisches Patent · EP4027840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4027840
- Anmeldenummer
- EP20786635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 9/02 (2006.01)B33Y 80/00 (2015.01)A41D 31/06 (2019.01)A41G 11/02 (2006.01)B68G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962899969 P 13.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/050298 11.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/050807 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DORTON, Jeffrey Allen
Wilmington, Delaware 19810, US
OLSON, Cory Michael
Wilmington, Delaware 19810, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.