TREIBERMODUL
Europäisches Patent · EP4027929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4027929
- Anmeldenummer
- EP20775055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/00 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201913118 11.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/052179 10.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/048548 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHANG, Jianzhong
Kent DA1 3HZ, GB
DONDEZ, Étienne François Joseph
London W10 6QY, GB
HERNÁDI, Tamás Csaba
London W12 0HG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.