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Europäisches Patent · EP4028175 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4028175
Anmeldenummer
EP20780952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2020
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
10.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B05B 1/18 (2006.01)
B05B 1/26 (2006.01)
B05B 1/20 (2006.01)
Priorität
GB 201913116 11.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/075575 11.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/048425 18.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

L'OREAL

14 rue Royale, 75008 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

GABELLA, Thomas

1005 Lausanne

GANSHOF VAN DER MEERSCH, Nicolas

1110 Morges

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.