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Europäisches Patent · EP4028632 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4028632
- Anmeldenummer
- EP20862767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E21B 21/02 (2006.01)E21B 21/00 (2006.01)E21B 33/02 (2006.01)F16L 27/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201962898223 P 10.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/049904 09.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/050520 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASINI, Paul Mario
Mount Prospect, Illinois 60056, US
POSPISIL, Mark Gerard
Park Ridge, Illinois 60068, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.