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Europäisches Patent · EP4028638 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4028638
- Anmeldenummer
- EP20780939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E21B 47/047 (2012.01)G01V 3/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 201913194 12.09.2019GB 202000811 20.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/075410 10.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/048319 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LITTLEFORD, Sydney Joseph
Dairsie Fife KY15 4RT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.