KOPPLUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4028641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4028641
- Anmeldenummer
- EP20772126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 47/14 (2006.01)E21B 23/02 (2006.01)E21B 23/01 (2006.01)G01V 11/00 (2006.01)E21B 33/129 (2006.01)E21B 47/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 201913245 13.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/058402 10.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/048774 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOLLEY, Mark
Eden Island, SC
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.