SPREIZDÜBEL
Europäisches Patent · EP4028671 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4028671
- Anmeldenummer
- EP20771486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 14.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16B 13/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910864034 12.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074625 03.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/047995 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Zhanjiang, 524000, CN
8852 Altendorf
Guilin City, Guangxi, CN
Irving, 75038, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.