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Europäisches Patent · EP4029018 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4029018
- Anmeldenummer
- EP20780446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10L 21/0364 (2013.01)G10L 25/60 (2013.01)G10L 25/18 (2013.01)H03G 3/32 (2006.01)H03G 9/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201962898977 P 11.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/049933 09.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/050542 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUO, Xiaoyu
Calabasas, California 91302, US
NOH, Daekyoung
Calabasas, California 91302, US
CHUBAREV, Pavel
Calabasas, California 91302, US
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