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Europäisches Patent · EP4029343 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4029343
- Anmeldenummer
- EP20863955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04W 72/0446 (2023.01)H04W 76/15 (2018.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2019/104838 09.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/114224 09.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/047539 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Bo
San Diego, California 92121-1714, US
XU, Hao
San Diego, California 92121-1714, US
GAAL, Peter
San Diego, California 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.