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Europäisches Patent · EP4029376 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4029376
- Anmeldenummer
- EP21206858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2021
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22B 5/16 (2006.01)A22C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202017099084 16.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 11.09.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Prime Equipment Group, LLC, 2000 East Fulton Street, Columbus, OH 43205, Vereinigte Staaten von Amerika → John Bean Technologies Corporation, 70 West Madison Street, Suite 4400, Chicago, IL 60602, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gasbarro, Geno N.
Columbus, 43232, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.