FESTE MILCH

Europäisches Patent · EP4029380 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4029380
Anmeldenummer
EP20863390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2020
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
02.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A23C 9/18 (2006.01)
A23L 5/00 (2016.01)
Priorität
JP 2019167794 13.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/033499 03.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/049420 18.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANYU, Keigo

Hachioji-shi, Tokyo 192-0919, JP

KATO, Aya

Hachioji-shi, Tokyo 192-0919, JP

KAMIYA, Tetsu

Hachioji-shi, Tokyo 192-0919, JP

OGIWARA, Jin

Hachioji-shi, Tokyo 192-0919, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.