VERGNÜGUNGSANLAGE FÜR JAHRMÄRKTE, FREIZEITPARKS ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP4029583 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4029583
- Anmeldenummer
- EP21152324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2021
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A63G 1/10 (2006.01)A63G 1/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 20.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 12.02.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Walser, Willy, Rütistrasse 38, 8877 Murg, Rothe, Roman, Allmeindlistraße 10, 8864 Reichenburg → RES RIDES AG, Ride Engineers Switzerland, Breitenstraße 21, 8852 Altendorf
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 12.02.2025
Erfinder/in
- Erfinder/in
- Walser, Willy, Rütistrasse 38, 8877 Murg, Rothe, Roman, Allmeindlistraße 10, 8864 Reichenburg → RES RIDES AG, Ride Engineers Switzerland, Breitenstraße 21, 8852 Altendorf
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.