VERWENDUNG EINER FILTERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4029587 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4029587
Anmeldenummer
EP22151855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2022
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
16.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B01D 29/03 (2006.01)
B01D 29/64 (2006.01)
B01D 29/96 (2006.01)
Priorität
NL 2027343 19.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aqua Innovation Network Holding B.V.

Het Korhoen 41, 8251 MJ Dronten, NL

Erfinderin/Erfinder

Durieux, Frans Paul Johannes

8194 LM Veessen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.