TRAGBARE SCHNEIDEANLAGE

Europäisches Patent · EP4029619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4029619
Anmeldenummer
EP22151101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2022
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21C 47/04 (2006.01)
B21C 47/18 (2006.01)
B21F 11/00 (2006.01)
B21F 23/00 (2006.01)
E04C 5/12 (2006.01)
Priorität
US 202163136949 P 13.01.2021
US 202217572766 11.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sorkin, Felix, L.

Sorkin, Felix L.

13022 Trinity Drive, Stafford, TX 77477, US

Erfinderin/Erfinder

Sorkin, Felix L.

Stafford, TX 77477, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.