SCHWEISSPRÜFGERÄT
Europäisches Patent · EP4029642 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4029642
- Anmeldenummer
- EP20893061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B23K 31/00 (2006.01)G01N 21/88 (2006.01)G01N 21/892 (2006.01)G01N 21/91 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019213856 27.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/038690 14.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/106400 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARA, Asato
Tokyo 100-0011, JP
MURAKAMI, Syoma
Tokyo 100-0011, JP
KITANI, Yasushi
Tokyo 100-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.