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Europäisches Patent · EP4029664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4029664
- Anmeldenummer
- EP22150900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2022
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 15/06 (2006.01)B65G 47/91 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021100648 14.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kuolt, Harald
78586 Deilingen, DE
Speck, Thomas
79227 Schallstadt, DE
Poppinga, Simon
79117 Freiburg, DE
Kampowski, Tim
79106 Freiburg, DE
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