TANKVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP4029713 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4029713
Anmeldenummer
EP21152313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2021
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
18.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60K 15/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Blau Holding GmbH

Industriestr. 23, 41516 Grevenbroich, DE

Erfinderin/Erfinder

DEUTSCHMANN, Philipp

41366 Schwalmtal, DE

MALSKORN, Ralf

41469 Neuss, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.