ANSTEUERUNG GREIFERSCHLITTEN

Europäisches Patent · EP4029791 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4029791
Anmeldenummer
EP22150023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2022
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
02.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B65B 7/28 (2006.01)
B65B 43/46 (2006.01)
Priorität
DE 102021100646 14.01.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUCHBERGER, Peter

87448 Waltenhofen, DE

JUNG, Patrick

87439 Kempten, DE

ZELLNER, Claudia

87700 Memmingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.