DELAMINIERUNGSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4029798 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4029798
Anmeldenummer
EP20862416
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2020
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
10.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019167595 13.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/030630 11.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/049236 18.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Yoshino Kogyosho Co., Ltd

Yoshino Kogyosho Co., Ltd.

2-6, Ojima 3-chome, Koto-ku Tokyo 136-8531, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI Takanori

Tokyo 136-8531, JP

ASAOKA Seiichi

Matsudo-shi, Chiba 270-2231, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.