HANDHABUNGSSYSTEM FÜR BLATTARTIGE ELEMENTE

Europäisches Patent · EP4029815 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4029815
Anmeldenummer
EP22151606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2022
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
31.05.2023
Schutz endet spätestens
13.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B65H 5/14 (2006.01)
B65H 5/08 (2006.01)
B65H 3/16 (2006.01)
B65H 3/22 (2006.01)
B65H 3/08 (2006.01)
Priorität
IT 202100000755 18.01.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 10.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  4. 31.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TROVI, ROBERTO

51039 QUARRATA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.