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Europäisches Patent · EP4030063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030063
Anmeldenummer
EP22161207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2016
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
10.12.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 25/08 (2006.01)
F04D 29/34 (2006.01)
F04D 29/64 (2006.01)
F04D 25/06 (2006.01)
Priorität
US 201562267033 P 14.12.2015
US 201662281860 P 22.01.2016
US 201662281866 P 22.01.2016
US 201662350799 P 16.06.2016
Abgezweigt von
EP16876563
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SANTOLUCITO, Phillip

Memphis, 38016, US

CHACON, Agustin

Memphis, 38016, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.