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Europäisches Patent · EP4030064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030064
- Anmeldenummer
- EP22161208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2016
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 25/08 (2006.01)F04D 29/34 (2006.01)F04D 29/64 (2006.01)F04D 25/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201562267033 P 14.12.2015US 201662281860 P 22.01.2016US 201662281866 P 22.01.2016US 201662350799 P 16.06.2016
- Abgezweigt von
- EP16876563
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHACON, Agustin
Memphis, 38016, US
SANTOLUCITO, Phillip
Memphis, 38016, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.