SELBSTSPERRENDE VORRICHTUNG FÜR LINEARANTRIEB UND LINEARANTRIEB
Europäisches Patent · EP4030080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030080
- Anmeldenummer
- EP20863658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/24 (2006.01)F16D 63/00 (2006.01)A47B 91/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910864861 12.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/109658 17.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/047355 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HU, Renchang
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
WU, Donghai
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
CHENG, Yunshan
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
LU, Xiaojian
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.