GETRIEBE MIT EINER SCHALTGABEL
Europäisches Patent · EP4030082 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030082
- Anmeldenummer
- EP21152060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2021
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 63/32 (2006.01)F16H 63/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ADIL, Shabbir
422 42 HISINGS BACKA, SE
BARRIENTOS BLANCO, Eva
413 15 GÖTEBORG, SE
BUDACS, Henrique
414 57 GÖTEBORG, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.