GETRIEBE MIT EINER SCHALTGABEL

Europäisches Patent · EP4030082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030082
Anmeldenummer
EP21152060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2021
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
08.11.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 63/32 (2006.01)
F16H 63/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ADIL, Shabbir

422 42 HISINGS BACKA, SE

BARRIENTOS BLANCO, Eva

413 15 GÖTEBORG, SE

BUDACS, Henrique

414 57 GÖTEBORG, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.