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Europäisches Patent · EP4030090 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030090
- Anmeldenummer
- EP22155869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2018
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16L 33/22 (2006.01)F16L 37/56 (2006.01)F16L 37/138 (2006.01)
- Priorität
- GB 201710279 28.06.2017GB 201800901 19.01.2018
- Abgezweigt von
- EP18750334
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 25.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
751 84 Uppsala, SE
751 84 Uppsala, SE
75184 Uppsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.