SCHORNSTEIN MIT FEUERSTÄTTE

Europäisches Patent · EP4030101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030101
Anmeldenummer
EP22160497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2020
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
24.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F23J 11/00 (2006.01)
F23J 15/02 (2006.01)
F24B 1/19 (2006.01)
F24C 15/00 (2006.01)
F24B 1/00 (2006.01)
F24B 5/02 (2006.01)
E04F 17/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019131830 25.11.2019
Abgezweigt von
EP20209723
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

ERLUS AKTIENGESELLSCHAFT

84088 Neufahrn, DE

Erfinderin/Erfinder

Schulte, Markus

84088 Neufahrn, DE

Böhm, Jürgen

84088 Neufahrn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.