VERDAMPFERANORDNUNG FÜR EISBEREITER

Europäisches Patent · EP4030126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030126
Anmeldenummer
EP20863231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2020
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25C 1/04 (2018.01)
F25B 39/00 (2006.01)
F28F 1/40 (2006.01)
Priorität
US 201916568425 12.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/113703 07.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/047463 18.03.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRIGGS, Peter Allen Crenshaw

Wilmington, Delaware 19801, US

CONNOR, Austin B.

Wilmington, Delaware 19801, US

BROWN, Justin Tyler

Wilmington, Delaware 19801, US

JUNGE, Brent Alden

Wilmington, Delaware 19801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.