KOMBINATIONSWÄGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4030152 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030152
Anmeldenummer
EP22150699
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2022
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 19/393 (2006.01)
Priorität
JP 2021003316 13.01.2021
JP 2021035539 05.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

ISHIDA CO., Ltd.

44, Sanno-cho, Shogoin Sakyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIMURA, Ryoji

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

KISHIKAWA, Mikio

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

MORIHIRA, Toru

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

KONISHI, Hiroe

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

ISHIYAMA, Kazuro

Ritto-shi, Shiga, 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.