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Europäisches Patent · EP4030202 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030202
Anmeldenummer
EP21203950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2021
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
20.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G02B 5/02 (2006.01)
G02B 5/20 (2006.01)
H04N 7/14 (2006.01)
Priorität
US 202117248212 14.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2026

  2. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOUCK, William D.

Santa Rosa, 95404, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.