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Europäisches Patent · EP4030218 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030218
- Anmeldenummer
- EP20864151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)B60K 35/00 (2024.01)G02B 5/30 (2006.01)G02B 27/28 (2006.01)B60J 3/06 (2006.01)G02C 7/12 (2006.01)B60K 35/22 (2024.01)B60K 35/231 (2024.01)B60K 35/80 (2024.01)
- Priorität
- JP 2019164997 11.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/032121 26.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/049295 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI Chihiro
Tokyo 115-8588, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.