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Europäisches Patent · EP4030268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030268
- Anmeldenummer
- EP21305047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2021
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/038 (2013.01)G09B 11/00 (2006.01)G06F 3/041 (2006.01)A63F 13/245 (2014.01)A63F 13/285 (2014.01)G06F 3/0488 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Société BIC
92110 Clichy, FR
Erfinderin/Erfinder
ELLIOTT-BOWMAN, Bernadette
Leatherhead, Surrey KT22 8LR, GB
DUFFY, David
8003 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.