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Europäisches Patent · EP4030336 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030336
Anmeldenummer
EP22157228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2017
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
30.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06K 7/00 (2006.01)
Priorität
US 201615168966 31.05.2016
Abgezweigt von
EP17173857
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

VeriFone, Inc.

VERIFONE, INC.

88 West Plumeria Drive, San Jose, CA 95134, US

Erfinderin/Erfinder

FAORO, Dave

Newcastle, 95658, US

SCHULZ, Christian Eric

Rocklin, 95765, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.