VERFAHREN, LADESYSTEM UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT ZUM LADEN EINER BATTERIE EINES HÖRGERÄTS

Europäisches Patent · EP4030579 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030579
Anmeldenummer
EP21215998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2021
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H02J 7/82 (2026.01)
H02J 7/90 (2026.01)
H01M 10/44 (2006.01)
Priorität
EP 21151595 14.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Oticon A/S

Kongebakken 9, 2765 Smørum, DK

Erfinderin/Erfinder

CHRISTENSEN, Jess

2765 Smørum, DK

SIGURDSSON, Atli Gilbert

2765 Smørum, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.