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Europäisches Patent · EP4030592 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030592
- Anmeldenummer
- EP20862347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2020
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H02K 5/08 (2006.01)H02K 5/22 (2006.01)H02K 7/14 (2006.01)H02K 3/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019164706 10.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030948 17.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/049252 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Masaaki
Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.