STROMUMWANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4030612 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030612
Anmeldenummer
EP19944985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2019
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
08.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H02M 7/483 (2007.01)
H02M 7/5395 (2006.01)
H02M 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/035411 09.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/048906 18.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Fuminori

Tokyo 100-8310, JP

KIKUCHI, Takeshi

Tokyo 100-8310, JP

YAMANAKA, Daisuke

Tokyo 100-8310, JP

KAJIYAMA, Takuya

Tokyo 100-8310, JP

FUJII, Toshiyuki

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.