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Europäisches Patent · EP4030879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030879
Anmeldenummer
EP22159466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2017
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
03.04.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
F28D 15/02 (2006.01)
G06F 1/20 (2006.01)
Priorität
US 201662369957 P 02.08.2016
US 201715646731 11.07.2017
Abgezweigt von
EP17837372
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 03.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FANG, Wei

San Antonio, 78260, US

DINNAGE, Paul A.

Braunfels, 78132, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.