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Europäisches Patent · EP4030883 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030883
- Anmeldenummer
- EP19945389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2019
- Veröffentlicht
- 20.07.2022
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H05K 13/04 (2006.01)H05K 13/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/035783 11.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/048960 18.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWASHIMA Satoshi
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
KAWAGUCHI Koji
Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.