TEMPERIERTE SCHALE

Europäisches Patent · EP4030964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4030964
Anmeldenummer
EP20775948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2020
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
15.01.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 31/02 (2006.01)
A47J 41/00 (2006.01)
B64D 11/00 (2006.01)
A47G 23/06 (2006.01)
A47G 23/03 (2006.01)
Priorität
GB 201913358 16.09.2019
GB 201915579 28.10.2019
GB 202001457 03.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/058609 16.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/053532 25.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  3. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Phaslo Global Innovation Pty Ltd

Level 1 20 Innovation Parkway, Birtinya, Queensland 4575, AU

Erfinderin/Erfinder

LATCHAM, Damien

65201 Wiesbaden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.