ATMUNGSAKTIVE KRIPPE
Europäisches Patent · EP4030970 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030970
- Anmeldenummer
- EP20865742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47D 7/02 (2006.01)A47C 21/08 (2006.01)A47D 7/03 (2006.01)
- Priorität
- US 201916575225 18.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/051433 18.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/055708 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DACKS, Rachel
Louis Park, Minnesota 55426, US
VINCENT, Darrell
Louis Park, Minnesota 55426, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.