ORTHOPÄDISCHE STÜTZE
Europäisches Patent · EP4031079 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031079
- Anmeldenummer
- EP20864676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61F 5/01 (2006.01)A61F 7/00 (2006.01)A61F 7/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201962900660 P 16.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2020/051006 15.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/053663 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 29.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GENGRINOVITCH, Almog
2164128 Karmiel, IL
GENGRINOVITCH, Stela
2010800 Kfar Hanania, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.