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Europäisches Patent · EP4031091 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031091
- Anmeldenummer
- EP20767784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61G 7/057 (2006.01)A61H 23/02 (2006.01)A61H 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019125458 20.09.2019DE 202019105682 U 15.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074708 04.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/052778 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 27.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2024
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
87561 Oberstdorf, DE
Erfinderin/Erfinder
87561 Oberstdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.