ULTRASCHALLNEBELINHALATOR
Europäisches Patent · EP4031216 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031216
- Anmeldenummer
- EP19956340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/44 (2020.01)A61M 15/06 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)A24F 40/05 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/060807 15.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/123866 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 28.03.2025
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALSHAIBA SALEH GHANNAM ALMAZROUEI, Mohammed
Abu Dhabi, AE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.