ULTRASCHALLNEBELINHALATOR
Europäisches Patent · EP4031218 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031218
- Anmeldenummer
- EP19956956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/05 (2020.01)A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)B05B 17/06 (2006.01)A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/060806 15.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/123865 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2026
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2026
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALSHAIBA SALEH GHANNAM ALMAZROUEI, Mohammed
Abu Dhabi, AE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.