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Europäisches Patent · EP4031270 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031270
- Anmeldenummer
- EP20866097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B65G 53/36 (2006.01)B01F 25/82 (2022.01)B01F 25/80 (2022.01)B65G 53/14 (2006.01)G01F 13/00 (2006.01)B01F 23/60 (2022.01)B01F 25/313 (2022.01)
- Priorität
- US 201962901910 P 18.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/051041 16.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/055452 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BULLIVANT, Kenneth, W.
Chadds Ford, PA 19317, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.