AUTOMATISIERTE ENTFERNUNG VON BINDEBÄNDERN VON EINEM COIL

Europäisches Patent · EP4031457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4031457
Anmeldenummer
EP20771519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2020
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 69/00 (2006.01)
Priorität
EP 19198399 19.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/075195 09.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/052834 25.03.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Primetals Technologies Germany GmbH

Bunsenstrasse 43, 91058 Erlangen, DE

Erfinderin/Erfinder

KÖNIGSHOFER, Martin

3314 Strengberg, AT

SMUKALSKI, Ralf

91365 Weilersbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.