VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4031461 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031461
- Anmeldenummer
- EP20786048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 17.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900016409 16.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/058513 14.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/053488 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 28.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BUGNION SA, Route de Florissant 10, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 17.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
48018 Faenza (Ravenna), IT
40026 Imola (Bologna), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.