STRUCTURE CELLULAIRE GONFLABLE ET ARTICLE AINSI EQUIPE

Europäisches Patent · EP4031780 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4031780
Anmeldenummer
EP20760877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2020
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
26.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F16F 9/04 (2006.01)
Priorität
FR 1910273 18.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/074028 27.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/052735 25.03.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHULLER, David

14000 Caen, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.