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Europäisches Patent · EP4031790 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031790
- Anmeldenummer
- EP20772012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 01.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16L 3/01 (2006.01)B65H 75/34 (2006.01)H02G 11/02 (2006.01)H01R 35/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019105125 U 16.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/075192 09.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/052833 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 10.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 28.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2023
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
50678 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.