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Europäisches Patent · EP4031915 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031915
- Anmeldenummer
- EP20866535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)
- Priorität
- US 201962901636 P 17.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/051162 17.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/055532 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 10.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hickory, North Carolina 28602, US
Hickory, North Carolina 28601, US
Hickory, North Carolina 28601, US
Hickory, North Carolina 28601, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.